Die betriebliche Übung

Zusammengestellt von Bernhard Stiedl (Bitte beachten Sie den Haftungsausschluss)

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        recht, Sozialrecht und Steuerrecht für Arbeitnehmer" bestellen

 

Inhaltsverzeichnis

Betriebliche Übung

Gegenstand betrieblicher Übung

Beseitigung / Anspruch betrieblicher Übung

 


 

Betriebliche Übung

In der betrieblichen Praxis entwickeln sich häufig Gewohnheiten, aufgrund deren der Arbeitgeber bestimmte Leistungen an die Arbeitnehmer erbringt, das Weisungsrecht ausübt oder andererseits die Arbeitnehmer ihre Arbeitspflichten erfüllen müssen.
Diese Vorgänge bleiben nicht ohne Auswirkungen, sie erwachsen zur betrieblichen Übung.

Nach der Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts wird eine betriebliche Übung dann angenommen, wenn der Arbeitgeber in der Vergangenheit mindestens 3 mal entsprechende Leistungen vorbehaltlos erbracht hat.

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Gegenstand betrieblicher Übung

Gegenstand der betrieblichen Übung kann alles sein, was auch Inhalt der Arbeitsverträge ist. Entsprechend ihrem kollektiven Charakter kommen vor allem Regelungsgegenstände in Betracht, die für alle oder bestimmte Gruppen Bedeutung haben.

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Beseitigung / Anspruch betrieblicher Übung

In der Regel wird vom Arbeitgeber bei besonderen Leistungen darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine freiwillige, jederzeit widerrufbare Leistung handelt und in den folgenden Jahren kein Anspruch besteht. Wurde ein derartiger Freiwilligkeitsvorbehalt erklärt, kann die betriebliche Übung grundsätzlich und jederzeit durch den Arbeitgeber beendet oder geändert werden.
Ansprüche oder Anwartschaften im Rahmen des Arbeitsvertrages können jedoch nicht einseitig durch den Arbeitgeber beseitigt werden.

Verzichtet der Arbeitgeber 3 Jahre hintereinander auf diese Erklärung, erwirbt der Arbeitnehmer für die betriebliche Übung einen Rechtsanspruch.
Zur Beseitigung der betrieblichen Übung ist dann eine Einigung bzw. Kündigung oder Änderungskündigung des Einzelarbeitsverhältnisses notwendig.

Rat und Hilfe bekommen Sie von Ihrer zuständigen Gewerkschaft. Sind Sie Mitglied einer Gewerkschaft, haben Sie auch Anspruch auf kostenlosen Rechtsschutz. Mitglied werden lohnt sich also!

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